donauraumstrategie.de online

Bei der heutigen Kommunalkonferenz zur EU-Strategie für den Donauraum im Regierungspräsidium Tübingen wurde unter anderem das Info-Portal donauraumstrategie.de von Europaminister Peter Friedrich der Öffentlichkeit übergeben.

Der gastgebende Regierungspräsident Hermann Strampfer wies nach der Begrüßung darauf hin, dass die “Donauraumstrategie jünger als viele bestehende Partnerschaften” sei und dennoch einen wichtigen Impuls zur Aktivierung der Makroregion liefere.

Europaminister Peter Friedrich betonte, dass die Donauraumstrategie im Vergleich mit anderen EU-Konzepten nicht in den Brüssler Ratsstuben, sondern von unten als Initiative der betroffenen Länder entstanden sei. Baden-Württemberg komme dabei eine wichtige Rolle zu, denn hier befinde sich nicht nur die Quelle, sondern das Land überschneidet sich auch mit dem Rheingebiet, dem eine zentrale Rolle für die Mitteleuropa-Aktivitäten zukomme.

Der Donauraum führt über 2500 km vom Wohlstand in strukturschwache Regionen. Im Rahmen der vom Europäischen Rat verabschiedeten Donauraumstrategie sollen laut Minister Friedrich drei Ziele verwirklicht werde:

• die Entstehung eines gemeinsamen ökologischen und kulturellen Lebensraumes
• der Anstieg der Exporte in den südosteuroopäischen Außenhandelsraum, der zwar nicht so prominent, aber größer als der Export beispielsweise nach China ist.
• die Fortführung der politisch-kulturellen Integration seit dem Fall des eisernen Vorhangs 1989 (Stichwort: 360°-Vernetzung)

Die ministerielle Anbindung wird mit Hilfe eines Servicebüros gestärkt. Vier Mitarbeiter sind dort mit zuständig für die Umsetzung der Strategie im Staatsministerium. Der Minister betonte jedoch nochmals die drei “Nos” der Donauraumstrategie: kein neues Geld, keine eigenen Regelungen, keine neuen Institutionen. Eine Aufweichung in Hinblick auf die neue Förderperiode ab 2014 sei jedoch denkbar.

Nach seinem Statement übergab Europaminister Friedrich offiziell das Info-Portal donauraumstrategie.de, das unter Federführung des Europa Zentrums Baden-Württemberg von Blanzelot Kreativproduktion umgesetzt und vom Staatsministerium und der Baden-Württemberg Stiftung gefördert wird, der breiten Öffentlichkeit. Es präsentiert alle Basisinformationen zur Donauraumstrategie und wird durch Newsrooms und Projektlisten laufend aktuell gehalten.

Anschließend stellten Referenten aus verschiedenen Institutionen und Unternehmen im Rahmen der halbtägigen Tagung “Die EU-Strategie für den Donauraum” Perspektiven und Beispiele für bereits laufende Projekte vor. Die Folien zu den Referaten werden in Bälde online abrufbar sein.